22 Februar 2010

Raubritter


Während Jahrhunderten wurde die Welt durch die Stärkeren regiert. Erst mit dem Entstehen der Demokratien wurden die Rechte der Schwächeren, der Minderheiten und Andersdenkenden akzeptiert.
Obwohl durch die Übertragung des Machtmonopols an den Staat für diesen die Versuchung entstehen kann, solche Macht auch zu missbrauchen, schienen sich diese Missbräuche in den westlichen Demokratien in Grenzen zu halten. Leider kann jedoch in letzter Zeit eine Tendenz zu Machtmissbrauch, Druck unter Staaten, Erpressung und Nichtanerkennung der Souveränität anderer Staaten wieder festgestellt werden. Jeder kennt den imperialen Machtanspruch von China, der USA, welcher ihre Gesetzgebung anderen Staaten aufzuzwingen versuchen. Doch in letzter Zeit haben auch die europäischen Staaten damit begonnen, andere kleinere Staaten unter Druck zu setzen und deren Gesetze zu missachten.
Das jüngste Beispiel ist Deutschland, welches in solchen Methoden eine unrühmliche Vergangenheit hat und sich gerade deshalb lange Zeit als Musterschüler benommen hatte. Heute jedoch kann ein deutscher Minister verkünden: «Wir werden das Bankgeheimnis abschaffen». Gemeint ist das Bankkundengeheimnis in der Schweiz. Wie Deutschland die schweizer Gesetzgebung in die Hände zu nehmen gedenkt, hat allerdings nichts mit Respekt des anderen zu tun. Was sich selber nützt, ist erlaubt und der Zweck heiligt die Mittel.
Wir sind nun wieder in den Zeiten des Raubrittertums angelangt, als gut bewaffnete Reiterbanden, die Reisenden ausnahmen, welche sich nicht zu wehren wussten.

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