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22 Februar 2010

Raubritter


Während Jahrhunderten wurde die Welt durch die Stärkeren regiert. Erst mit dem Entstehen der Demokratien wurden die Rechte der Schwächeren, der Minderheiten und Andersdenkenden akzeptiert.
Obwohl durch die Übertragung des Machtmonopols an den Staat für diesen die Versuchung entstehen kann, solche Macht auch zu missbrauchen, schienen sich diese Missbräuche in den westlichen Demokratien in Grenzen zu halten. Leider kann jedoch in letzter Zeit eine Tendenz zu Machtmissbrauch, Druck unter Staaten, Erpressung und Nichtanerkennung der Souveränität anderer Staaten wieder festgestellt werden. Jeder kennt den imperialen Machtanspruch von China, der USA, welcher ihre Gesetzgebung anderen Staaten aufzuzwingen versuchen. Doch in letzter Zeit haben auch die europäischen Staaten damit begonnen, andere kleinere Staaten unter Druck zu setzen und deren Gesetze zu missachten.
Das jüngste Beispiel ist Deutschland, welches in solchen Methoden eine unrühmliche Vergangenheit hat und sich gerade deshalb lange Zeit als Musterschüler benommen hatte. Heute jedoch kann ein deutscher Minister verkünden: «Wir werden das Bankgeheimnis abschaffen». Gemeint ist das Bankkundengeheimnis in der Schweiz. Wie Deutschland die schweizer Gesetzgebung in die Hände zu nehmen gedenkt, hat allerdings nichts mit Respekt des anderen zu tun. Was sich selber nützt, ist erlaubt und der Zweck heiligt die Mittel.
Wir sind nun wieder in den Zeiten des Raubrittertums angelangt, als gut bewaffnete Reiterbanden, die Reisenden ausnahmen, welche sich nicht zu wehren wussten.

05 März 2009

Schwarze Liste


Die Schweiz zittert. Europa hat gehustet und alle Europaturbos beginnen bereits den Canossagang zu üben. Es sei doch längst überfällig, dass wir unser Bankgeheimnis aufgeben sollen, das missfalle der EU. Tatsächlich stimmt es, dass die verschlossenen Vorhänge des Nachbarn Anlass zu der Vermutung sind, dass der etwas zu verbergen hat. Kaum auszumalen, was da alles Verbotenes passiert……
Jean Ziegler, der Nestbeschmutzer aus Genf, der den Holocaust noch persönlich in Thun miterlebt hat, meint, dass er in den dreissiger Jahren auch für das Bankgeheimnis gewesen wäre. Er vergisst dabei, dass die gleichen Diskussionen, wie heute, schon damals stattgefunden hatten. Nur nicht das Missfallen des Führers erregen, nur keine Sanktionen provozieren! Nach dem Willen vieler Schweizer dieser Zeit hatte unser Land ohnehin keine Chance gegenüber dem Dritten Reich, also sollten wir doch gleich die Waffen strecken.

Und was wäre denn, wenn wir tatsächlich auf diese schwarze Liste kämen? Das wäre das Beste, was unserem Bankenplatz passieren könnte. Keine Quellensteuer mehr an die EU abliefern und von dann ab systematisch Steuerfluchtgelder akquirieren, kaum auszumalen, wie viel Geld da in die Schweiz gelangen könnte. Es gäbe aber einen sehr grossen Unterschied. Im Gegensatz zu heute würde das Geld dann eben nicht mehr in der EU investiert werden ……